Der Zensus 2011 wird für die Zukunft unseres Heimatlandes schwerwiegende Folgen mit sich bringen. Auf den ersten Blick erscheint diese Datensammlung, die vordergründig nur von rund 10% der Bevölkerung erhoben wird, als harmlos.
Doch so harmlos, wie uns Politik und Medien dieses Thema verkauften, ist diese Datenerhebung keineswegs. Die Daten jedes Bundesbürgers werden erhoben und in einer zentralen Datenbank erfasst. Sämtliche Behörden, seien es nun Meldeämter, Bürgerbüros, die Agenturen für Arbeit, Finanzämter u.v.m. haben ihre Daten, die sie über die einzelnen Personen im Laufe der vergangenen Jahre gesammelt haben, an die zuständige Datenbank weitergeleitet.
Niemand kommt also um den Zensus 2011 herum. Im Gegenteil, wurden in früheren Volkszählungen wirklich nur “das Volk gezählt”, so möchte man heute mit diesem Datenabgleich ein umfassendes Bild jeder hier lebenden Person erhalten. Der sogenannte “gläserne Mensch” soll geschaffen werden.
Neben den 10% aller Einwohner Deutschlands, die per Zufallsgenerator ausgewählt wurden und per Post einen umfangreichen Fragebogen erhielten, werden alle Besitzer von Gebäude- und Mieteigentum (auch Wohnungsbaugesellschaften) genötigt, Auskunft über ihr Privateigentum, sowie über ihre Mieter abzugeben. Die dritte “Sondergruppe”, die offiziell dazu aufgefordert wird, bei der Volkszählung mitzuwirken, sind alle Insassen von Justizvollzugsanstalten, Psychiatrien, Studenten- und Altersheimen, Kliniken etc. Auch Obdachlose werden zu diesem sogenannten Sonderbereich gezählt und werden ebenfalls befragt. Wenn die betreffende Person aus alters- oder gesundheitlichen Gründen nicht mehr selbst den Umfragebogen ausfüllen kann, können Dritte, beispielsweise Angestellte des entsprechenden Heimes, über diese Person befragt werden.
Doch warum dieser ganze Aufwand, der Millionen von Steuergeldern verschlingt?
Genau genommen wurden innerhalb des Zensusvorbereitungsgesetzes und im Zensusgesetz 2011 Kosten von rund 700 Millionen Euro veranlasst. Der Bund muss eine Summe von 44,8 Millionen aufbringen, die Länder 483 Millionen. Hinzu kommen noch 176,3 Millionen Euro für die Vorbereitung des Zensus und rund 250 Millionen Euro zahlt der Bund den Ländern als Finanzausgleich.
Doch auch die Wirtschaft muss mit Kosten im Millionenbereich rechnen. Viele Firmen besitzen Firmenwohnungen, Gebäude, Werkshallen etc. Die Zahl der betroffenen Eigentümer wird auf 33.000 geschätzt. Der Bund hat für diese Unternehmen Kosten von insgesamt 5 Millionen Euro errechnet. Dieser finanzielle Schwerstakt soll nach Angaben der Regierung, jedoch nach Auswertung der gesammelten Daten dazu führen, dass Steuergelder gespart und sinnvoller eingesetzt werden können.
Dies hört sich im ersten Moment natürlich sehr gut an. Schaut man jedoch hinter die Kulissen, so wird man den Eindruck nicht los, dass durch diese Taktik versucht wird, bevölkerungsarme sowie ökonomisch schwache Regionen absterben zu lassen.
Wie das?
Es wird ganz klar gesagt, dass Deutschland eine Inventur benötigt. Das Statistische Bundesamt sammelt aktuelle Informationen über die persönlichen Daten, wie Alter, Geschlecht, Religionszugehörigkeit, Wohnverhältnisse, soziale Arbeits- und Lebensverhältnisse, etc. Personen, die Wohn- bzw. Mieteigentum besitzen, müssen die Art und den Zustand ihres Eigentums genau beschreiben und angeben. Die Datenerhebung umfasst eine Vielzahl von Daten, die im Normalfall für den Gesetzgeber völlig irrelevant sind. Trotzdem werden sie erhoben und zentral gesammelt.
Doch nicht nur die Bundesrepublik ist von dieser Datensammelwut betroffen, sämtliche EU Staaten müssen ebenfalls solch einen Datenabgleich vor dem EU-Parlament abliefern. Hauptinitiator ist das Bürokratiemonster EU, das wie unsere Regierung von dieser Datensammlung langfristig profitiert, im Gegensatz zu den europäischen Völkern.
Für die Regierenden der Bundesrepublik ist diese Datenerhebung deshalb von Vorteil, weil sie z.B. den Länderfinanzausgleich neu berechnen kann. Der Länderfinanzausgleich stellt sicher, dass Finanzmittel zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden. Dabei werden die unterschiedlichen regionalen Unterschiede berücksichtigt. Dazu zählen Anzahl der Einwohner, Wirtschaftsstärke, Bruttoverdienst, Infrastruktur, medizinische Versorgung, Bildungswesen usw. Wenn sich herausstellt, dass ein Bundesland nur noch eine geringe Bevölkerungszahl aufweist, Unternehmen abwandern, Regionen “veröden”, wird die Regierung die Zahlungen weiter minimieren und hinnehmen, dass bestimmte Gebiete in Deutschland absterben.
Gerade junge Menschen werden natürlich dorthin ziehen und Familien gründen, wo sie Arbeit finden, Kitas- und Schulen vorhanden sind und vieles mehr. Die einstigen Kulturlandschaften werden zu grauen “Ackerböden” und Geisterstädten verkommen. Beispiele gibt es heute schon zu Hauf. Denken wir nur einmal an die sächsische Satellitenstadt Hoyerswerda, aber auch ganze Landstriche in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg unterliegen diesem Prinzip des Volkstodes. Durch die Abwanderung werden auch immer weniger Investitionen von ansässigen oder fremden Firmen getätigt. Werksschließungen oder das Auslagern ganzer Industriezweige ins europäische oder asiatische Ausland werden die Folge sein.
Mit dem demographischen Faktor, der hier ebenfalls zum Tragen kommt, kann für die nächsten Jahre berechnet werden, wie viele Kinderbetreuungseinrichtungen, sowie Schulen und Lehrpersonal benötigt werden. Die Bildungsausgaben werden je nach Ergebnis gesenkt oder, was jedoch unwahrscheinlich ist, erhöht. Auch können Art und Umfang von Ausbildungs- und Studienplätze ermittelt und gegebenenfalls an die Bevölkerungssituation angeglichen werden.
Man sieht also, alle Bereiche und Institutionen des gesellschaftlichen Kontextes werden mit dem Zensus 2011 erfasst und negativ beeinträchtigt. Das deutsche Volk hat ein Geburtenproblem, auch wenn erst kürzlich ein geringer Aufwind innerhalb der Geburtenziffer zu verzeichnen war. Langfristig reicht dies natürlich nicht aus, um das demographische Problem zu lösen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Registrierung aller Immobilien in Deutschland, die mit Hilfe des Zensus 2011 ermittelt werden. Der Gesetzgeber erhält Einblick über Wert und Zustand der Immobilien. Dies hat für das politische System den Vorteil, dass der Wert der Gebäude, Wohnungen, Werkshallen etc. dazu missbraucht wird, um als sogenanntes Sondervermögen der BRD Kredite zu ermöglichen. Doch nicht nur für den “Eigenbedarf” werden die Immobilien geschätzt, sondern in erster Linie wird die Bonität überprüft, damit die Banken errechnen können, in welchem Umfang die BRD Bürgschaften übernehmen kann. Im aktuellen Fall würde davon Griechenland der Nutznießer sein, da dessen Kredite um verschuldet und sogenannte Hedge Fonds [1] wieder mit Luft gefüllt werden könnten.
Alle EU Staaten, auch die BRD stehen vor dem finanziellen Kollaps. Die Euro-Währung ist instabil und die Schuldenberge der einzelnen Mitgliedsstaaten wachsen unaufhörlich. Der deutsche Staat, aber auch alle anderen, können den Bankrott dadurch hinauszögern, indem sie die Möglichkeit erwägen, eine Zwangshypothek [2] auf das Privateigentum der Zivilgesellschaft, sprich der Immobilienbesitzer zu erheben. Dies bedeutet, dass eine Grundschuld [3] zugunsten des Staates in die Grundbücher eingetragen wird. Die Eigentümer werden zu einer weiteren Steuer zwangsverpflichtet, die viele, gerade Privateigentümer an den Rand der Existenz bringen wird.
Die Enteignung von Privateigentum ist nichts neues, schon 1923 sowie 1949 wurden Enteignungen durchgeführt. Rechtlich ist dies sogar mit dem Grundgesetz vereinbar, da der Staat sich auf das “Wohl der Allgemeinheit” berufen kann. Laut Artikel 14 Absatz 3 Grundgesetz muss lediglich die Art und der Umfang der Enteignung geregelt werden. Der Gesetzgeber ist damit also auf der sicheren Seite. Finanziell würde der Fiskus bei einer Belastung von über 10% rund 900 Milliarden Euro einnehmen.
Der nächste Punkt, der ebenfalls nicht zu unterschätzen ist, stellt der Datenabgleich bzw. die damit verbundene Schaffung des “Gläsernen Bürgers” dar. Es wird zwar auf der offiziellen Netzseite des Staates zensus2011.de darauf verwiesen, dass sämtliche Daten ausschließlich den Bundes- sowie Landesämtern für Statistik zugeführt werden, aber am Beispiel von Großbritannien zeigt sich, dass unsere Daten eben nirgendwo sicher sind.
Der amerikanische Rüstungskonzern Lockheed Martin, der mit der Erhebung der Zensusdaten in Großbritannien betraut wurde, wurde Opfer eines professionellen Hackerangriffes. Doch auch in Deutschland kann man von derart gefährlichen Eingriffen in bestimmte Software nicht sicher sein. Zudem werden Fremdfirmen damit beauftragt, das Programm, das die Zensusdaten auswertet und speichert, zu erstellen, die Fragebögen zu transportieren und diese dann auszuwerten.
Unsere Daten werden also nicht nur dem Staat zugeführt, sondern auch noch an Dritte, die, auch wenn sie von staatlichen Behörden damit beauftragt wurden, eine gravierende Sicherheitslücke darstellen. Der Gesetzgeber beteuert hingegen, dass diese Daten vertraulich behandelt und nur zu Zwecken der Volkszählung verwendet werden. Finanz- sowie Sozialämter, aber auch Polizei und Meldestellen erhalten keine Auskunft über diese Daten. Dies widerspricht sich, da ein umfassender Datenabgleich schon im Vorfeld mit diesen Organisationen stattgefunden hat.
Wie der Staat mit den gesammelten Daten umgehen wird, ob er diese beispielsweise zur Strafverfolgung in Betrugs- und Steuerdelikten etc. anwenden wird, bleibt abzuwarten. Auch im Zeitalter einer vernetzten Welt, sowie von sozialen Netzwerken, wie Facebook, in denen von vielen freizügig Daten preisgegeben werden, hat der Staat trotzdem nicht das Recht, eine umfassende Datensammlung von 80 Millionen Menschen zu erheben. Für den einen oder anderen mag der Gedanke, dass der Staat sämtliche persönliche Daten sammelt weniger ein Problem darstellen, da das Argument vorgebracht wird, man hätte nichts zu verbergen. Dieser Gedanke ist berechtigt, doch nur, wenn man diese Problematik verkürzt betrachtet. Wie der Fall in Großbritannien zeigt, können auch Dritte, also völlig Unbefugte Zugriffe auf intime Daten bekommen und diese missbrauchen.
Wie oben schon beschrieben, führt der Gesetzgeber nicht umsonst solche kostspieligen Datenabgleiche durch. Das System will das Volk beherrschen und kontrollierbar machen. Jeder Mensch, der Daten von sich preisgibt, ob nun freiwillig, unbeabsichtigt oder auf Zwang, kann kategorisiert werden.
Die Gesellschaft wird aufgespalten, in Risikogruppen, finanzstarke und -schwache Gruppen, politischen Randgruppen etc. Alle Gefahrenpotentiale können somit von staatlichen Organisationen überwacht und kontrolliert werden. Somit sind z.B. Brennpunkte in Städten schon lange bevor es zu Ausschreitungen oder Unruhen kommt, plan- und ein schätzbar. Die Gefahr vor Unruhen ist in Deutschland keineswegs geringer als bei unseren europäischen Nachbarn Frankreich, Griechenland oder Großbritannien. Auch wir haben, vor allem im westlichen Teil der BRD, multikulturelle Parallelgesellschaften, die meist die Keimzelle von bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen sind.
Der Unterschied zu anderen europäischen Staaten besteht jedoch darin, dass die politische Elite es zulässt, dass Ausländerbanden die autochthone deutsche Bevölkerung tyrannisiert. Aber auch linksextremistische Gewalttäter, die momentan in Berlin die Menschen um ihren Schlaf bringen, sind von staatlicher Seite kontrollierbarer. Der Staat wäre also mit einer umfassenden Datensammlung in der Lage, sämtliche negativen Ereignisse vorauszuplanen und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wenn dies gewünscht wäre.
Das politische System der Bundesrepublik braucht jedoch innerhalb der Gesellschaft eine gewisse Unsicherheitszone. Die Menschen müssen sich in gewisser Weise unsicher fühlen, damit der Staat seinen Sicherheitsapparat noch weiter ausbauen kann. Man sieht also, der Zensus 2011 ist ein politisches Instrument, um das deutsche Volk zum einen in eine bestimmte Lebensplanung, wie Umzug, Arbeitssuche außerhalb der Heimat, zu zwingen und zum anderen die Bevölkerung zu kategorisieren, um vermeintliche Gefahrenpotenziale abzustellen bzw. andere, die für die Zielsetzung des Systems förderlich sind, gewähren zu lassen. Der Datensammlungswut können wir uns nur schwer verwehren. Wer sich dem Zensus trotzdem entgegen stellt, muss damit rechnen eine Geldstrafe zu kassieren.
Nichtsdestotrotz sollte der deutsche Bürger darüber in Kenntnis gesetzt werden, was mit seinen Daten geschieht und welche weitreichenden Auswirkungen dies für die Zukunft des deutschen Volkes haben wird.
[1] Hedge Fonds ist heute der Oberbegriff für weltweit operierende Risiko-Fonds, nämlich Kapitalanlagegesellschaften, die hauptsächlich durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet sind:
a) sie beziehen ausdrücklich einen herausragenden Markterfolg. Um diesen zu erreichen, spürt man über- oder unterbewertete Vermögenstitel aller Art auf; sprich: der Fonds sucht Marktunvollkommenheiten zu entdecken und gewinnbringend auszunutzen;
b) die Kapitalgeber sind eine eng begrenzte Zahl institutioneller Anleger (Banken, Firmen, andere Fonds) oder vermögende Privatpersonen
(Quelle: http://www.bankingportal24.de/glossar/421/hedge-fonds/)
[2] Ist eine akzessorische Sachsicherheit, d.h. Sie ist an eine Forderung gebunden und dient zur Absicherung von Forderungen der Banken. Wird jedoch durch Ihre strenge Kopplung an eine Forderung nur ungern eingesetzt.
Quelle: http://www.bankingportal24.de/glossar/46/hypothek/)
[3] Die Grundschuld ist ein dingliches Recht, aus einem Grundstück die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages zu fordern. Im Gegensatz zu Hypotheken sind Grundschulden nicht akzessorisch, d. h. sie sind nicht an den Bestand einer bestimmten Forderung gebunden und können für sich allein übertragen werden. Im Grundbuch wird die Grundschuld unter Abteilung III eingetragen. Die Grundschuld dient in der Regel als Sicherheit bei einer Baufinanzierung, aus der sich die Bank im Insolvenzfall bedienen kann
(Quelle: http://www.bankingportal24.de/glossar/18/grundschuld/)

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